Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von goTRESOR
I. Einleitung
goTRESOR ist ein von der GOGU Systems GmbH (im folgenden „GOGU“ genannt) betriebenes Portal, das eine Vielzahl von Services (Online-Resourcen, Kommunikationsmittel etc.) bietet, die zum Austausch von Inhalten (Daten und/oder Informationen) mit bestimmten Personen (Kunden, Mandanten, Partnern, Mitarbeiter, Bekannte etc.) genutzt werden können.
Mit der Anmeldung als Nutzer bei goTRESOR akzeptiert der Anmelder (im folgenden „Nutzer“ genannt) die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von goTRESOR (im folgenden „AGB“ genannt).
GOGU betreibt unter verschiedenen Top-Level-Domains (z.B. goTRESOR.de) sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains die Services von goTRESOR. Alle Websites, auf denen GOGU die Services von goTRESOR zur Verfügung stellt, werden im folgenden „goTRESOR-Websites“ genannt.
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und GOGU, unabhängig davon, auf welcher der goTRESOR-Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt. Der Nutzer erklärt sich mit diesen AGB einverstanden.
II. Gegenstand
1. Das Angebot richtet sich an Personen, die die goTRESOR-Websites zu privaten Zwecken und/oder zu gewerblichen Zwecken nutzen, das heißt, dem Nutzer ist es gestattet goTRESOR für sein Gewerbe zu nutzen.
2. Die Nutzung der goTRESOR-Websites ist kostenpflichtig. Die Preise sind auf der Angebotsseite ausgewiesen. GOGU behält sich aber vor, die Preise der Services jederzeit zu ändern, die Websites inhaltlich zu ändern, den Umfang zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder die Services auch ganz einzustellen. Erfüllungs- oder Schadensersatzansprüche stehen dem Nutzer daraus nicht zu.
3. Jegliche Nutzung außerhalb der vorgesehenen Möglichkeiten der goTRESOR-Websites, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch GOGU.
4. GOGU ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den goTRESOR-Websites zu entfernen.
III. Verfügbarkeit von goTRESOR
1. Eine hundertprozentige Verfügbarkeit ist technisch nicht möglich. Dem Nutzer ist dies bekannt.
GOGU behält sich vor, aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen die Services auszusetzen oder zu beschränken. GOGU bemüht sich jedoch, die goTRESOR-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Einflussbereich von GOGU stehen, (wie z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zu vorübergehenden Einstellung der Services auf den goTRESOR-Websites führen.
2. GOGU ist im übrigen berechtigt, allgemeine Regeln und Beschränkungen hinsichtlich der Benutzung des Services aufzustellen, insbesondere hinsichtlich:
a. der maximalen Anzahl an Tagen, der E-Mail-Nachrichten, der Veröffentlichungen in Foren oder sonstiger Inhalte, die eingegeben wurden,
b. der maximalen Anzahl an E-Mail-Nachrichten, die von einem Account in den Service verschickt oder empfangen werden dürfen,
c. der maximalen Größe einer E-Mail-Nachricht, die von einem Account verschickt oder empfangen werden darf,
d. der maximalen Größe an Festplattenspeicher, der in den goTRESOR-Servern für den Nutzer eingeräumt wird und
e. der maximalen Anzahl seiner Besuche in den Services innerhalb eines bestimmten Zeitraumes (und der maximalen Besuchsdauer).
3. GOGU weist daraufhin, dass die technische Verarbeitung und Übertragung der Services, einschließlich der vom Nutzer eingegebenen Inhalte es notwendig machen können, Übertragungen über verschiedene Netzwerke vorzunehmen und/oder Veränderungen vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Netzwerke oder sonstiger technischer Einrichtungen zu entsprechen.
IV. Registrierung
1. Der Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer und GOGU ist abgeschlossen, wenn sich der Nutzer auf den goTRESOR-Websites registriert und GOGU die Registrierung nicht sofort abgelehnt hat. Inhalt des Nutzungsvertrages sind diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Widerrufsbelehrung und die Hinweise zum Datenschutz.
2. Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Er ist verpflichtet, Änderungen der Nutzerdaten unverzüglich bekannt zu geben. Er darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden.
3. Der Nutzer wählt bei der Registrierung ein Passwort. Ihm wird ein persönlicher Account zugeteilt. Der Nutzer darf das Passwort und den Account keinem Dritten zugänglich machen. Alle Handlungen, die unter Verwendung seines Passworts oder seines Accounts vorgenommen werden, werden dem Nutzer zugerechnet.
4. Der Nutzer ist verpflichtet, GOGU unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung seines Passwortes sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten.
Der Nutzer muß auch sicherstellen, dass er sich nach jeder Nutzung abmeldet.
5. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und ein Nutzerprofil anlegen.
6. GOGU kann technisch nicht feststellen, ob ein bei goTRESOR–Websites angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. GOGU übernimmt daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.
V. Verantwortlichkeit für Inhalte
GOGU stellt dem Nutzer lediglich eine technische Plattform zur Verfügung, um dem Nutzer den Austausch von persönlichen und/oder geschäftlichen Inhalten (Daten und/oder Informationen) sowie die Kommunikation mit anderen Nutzern zu ermöglichen. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Gesetzmäßigkeit der von dem Nutzer im Rahmen der Nutzung der Dienste eingegebenen Daten sowie für die von ihm eingebrachten Inhalte ist der Nutzer selbst verantwortlich. GOGU haftet hierfür nicht. Diese Inhalte werden von GOGU nicht rechtlich geprüft und nur so weit zur Kenntnis genommen, wie dies für die Vertragserfüllung erforderlich ist. Rechtliche Prüfungen im Rahmen von Ziff. VII. bleiben unberührt. GOGU ist auch für Inhalte, die dem Nutzer durch Nutzung der Internetdienste zugänglich werden, nicht verantwortlich. Die Haftung von GOGU für eigene Inhalte bleibt unberührt.
VI. Pflichten des Nutzers
1. Für die Registrierung bei goTRESOR ist neben dem Benutzernamen ein Passwort erforderlich. Dieses Passwort benötigt der Nutzer, um die Dienste von goTRESOR in Anspruch nehmen zu können. Er hat dieses Passwort geheim zu halten und der missbräuchlichen Nutzung durch Dritte vorzubeugen. Wird aus Umständen, die der Nutzer zu vertreten hat, ein Missbrauch des Passwortes möglich, trägt der Nutzer den hierdurch GOGU entstehenden Schaden.
2. Der Nutzer darf die Services nur nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und unter Beachtung des deutschen Rechts nutzen. Insbesondere ist er verpflichtet,
VII. Sperrung, Freistellung
1. GOGU ist berechtigt, von seinem Leistungsverweigerungsrecht Gebrauch zu machen, insbesondere den Zugriff auf den betroffenen Dienst, für die Dauer der Aufrechterhaltung der nachfolgend beschriebenen Voraussetzungen zu sperren.
2. GOGU ist berechtigt, dem Nutzer die Sperrung des betroffenen Dienstes anzudrohen.
wenn Dritte Rechtsverletzungen durch Inhalte oder die Nutzung der Dienste durch den Nutzer behaupten und glaubhaft machen oderwenn aus anderen Gründen berechtigte Zweifel an deren Rechtmäßigkeit oder Vertragsgemäßheit der Nutzung der Dienste bestehen.
3. GOGU informiert den Nutzer unverzüglich schriftlich über die bestehende oder drohende Sperrung sowie deren Anlass und räumt ihm eine dem Anlass angemessene Frist zur Stellungnahme ein. Räumt der Nutzer den Grund für die angedrohte Sperrung nicht aus, ist GOGU berechtigt, die Sperrung zu vollziehen. Die Sperrung oder deren Androhung werden aufgehoben, sobald der Nutzer GOGU die Vertragsgemäßheit und Rechtmäßigkeit der Inhalte nachweist oder die Umstände, die die Sperrung begründen, entfallen und GOGU davon Kenntnis erlangt.
4. Der Nutzer stellt GOGU von allen Nachteilen einschließlich der dadurch ausgelösten Kosten frei, die ihm dadurch entstehen, dass Dritte ihn in Anspruch nehmen, weil der Nutzer entweder schädigende Handlungen begangen oder die Dienste missbräuchlich genutzt hat.
VIII. Haftung von GOGU
Für Pflichtverletzungen durch GOGU oder seine Erfüllungsgehilfen haftet GOGU für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit in voller Höhe. Ebenso haftet er für leicht fahrlässig verursachte Schäden in voller Höhe bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Im übrigen ist die Haftung von GOGU bei einfacher Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die gesetzliche Haftung bei Personenschäden und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
GOGU haftet für die Wiederbeschaffung von Daten nur, wenn der Kunde sichergestellt hat, dass die Daten aus in maschinenlesbarer Form bereitgehaltenen Datenbeständen mit vertretbarem Aufwand reproduzierbar sind. Die Haftung für Vorsatz bleibt unberührt.
IX. Datensicherheit
Für GOGU ist die Datensicherheit von zentraler Bedeutung. GOGU betreibt Maßnahmen zur Datensicherheit, wie z.B. den Einsatz einer Firewall, von Verschlüsselungsalgorithmen bei Speicherung von Daten, Zugriffssicherheiten (SSL) oder Filterfunktionen.
Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass sich im Internet als einem offenen Kommunikationssystem jederzeit Sicherheitslöcher öffnen können, die bis zu ihrem Auftreten nicht bekannt waren und nach dem Stand der Technik auch nicht bekannt sein mussten. GOGU wird nach Kenntnis und Überprüfung von Sicherheitslücken im erforderlichen Umfang Maßnahmen ergreifen. Der Nutzer wird auf dem in seinem Risikobereich befindlichen System ebenfalls die dem Stand der Technik entsprechenden Sicherheitskomponenten, Softwareupdates und -patches installieren, regelmäßig Sicherheitsüberprüfungen und Datensicherungen durchführen und sich bei besonders hohem Sicherheitsbedürfnis kryptografischer Verfahren zum Schutz von unbefugter Kenntnisnahme und/oder Veränderung von Daten bedienen.
X. Kündigung
Beide Parteien haben das Recht, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Die Kündigung seitens des Nutzers erfolgt schriftlich per Post oder per Fax. Nach Beendigung des Vertrages werden auf Wunsch sämtliche Daten des Nutzers von den goTRESOR-Websites gelöscht.
Die Kündigung durch GOGU erfolgt ebenfalls schriftlich per Post oder per Fax an die von dem Nutzer angegebene Adresse.
XI. Schlussbestimmungen
1. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
2. Für diesen Vertrag findet deutsches Recht Anwendung.
3. GOGU behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem in Kraft treten zugesendet. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 2 Wochen nach Empfang der neuen AGB durch E-Mail, hat der Nutzer der Einbeziehung der neuen AGB in den Nutzungsvertrag zugestimmt. GOGU wird den Nutzer in der E-Mail ausdrücklich darauf hinweisen, dass er widersprechen muss, anderenfalls gelten die neuen AGB als vereinbart.
4. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit GOGU zu schließenden Nutzungsvertrages übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen. Die E-Mail-Adresse von GOGU lautet info@gogu.com. Die postalische Anschrift sowie die E-Mail-Adresse eines Nutzers ist diejenige, die als aktuelle Kontaktdaten im Account des Nutzers von diesem angegeben wurden. GOGU behält sich vor, die oben genannte eigene E-Mail-Adresse zu ändern. Der Nutzer wird hierüber informiert.
5. Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam.